COUPLEUR A BILLES

Europäisches Patent · EP1135643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1135643
Anmeldenummer
EP99956140
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1999
Veröffentlicht
26.09.2001
Erteilt
12.11.2003
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/23 (2006.01)
Priorität
FR 9815217 02.12.1998
FR 9900445 18.01.1999
PCT-Anmeldung
PCT/FR1999/002906 25.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/032976 08.06.2000
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Legris S.A.

LEGRIS S.A.

74 rue de Paris, F-35000 Rennes, FR

Erfinderin/Erfinder

LE CLINCHE, Pascal

F-35000 Rennes, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.