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Europäisches Patent · EP1135761 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1135761
Anmeldenummer
EP99958557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.1999
Veröffentlicht
26.09.2001
Erteilt
21.12.2005
Gelöscht
21.12.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G09F 3/20 (2006.01)
Priorität
SE 9803810 06.11.1998
PCT-Anmeldung
PCT/SE1999/001963 01.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/028512 18.05.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

  2. 30.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOSEFSSON, Börje

S-851 23 Sundsvall, SE

MOSER, Richard

S-113 29 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.