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Europäisches Patent · EP1135926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1135926
Anmeldenummer
EP99962687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1999
Veröffentlicht
26.09.2001
Erteilt
02.05.2007
Gelöscht
02.05.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 1/41 (2006.01)
H04N 7/26 (2006.01)
Priorität
US 110882 P 04.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/025973 04.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/035187 15.06.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LING, Fan

San Diego, CA 92122, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.