Geschirrspüler mit verstellbarem Geschirrkorb
Europäisches Patent · EP1136030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1136030
- Anmeldenummer
- EP00105209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2000
- Veröffentlicht
- 26.09.2001
- Erteilt
- 17.06.2009
- Gelöscht
- 12.03.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47L 15/50 (2006.01)A47L 15/23 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.03.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2020
- 19.06.2018
Adresse geändert
- Inhaber/in
- V-Zug AG, Industriestrasse 66, CH-6301 Zug → V-ZUG AG, Industriestrasse 66, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2018
- 17.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 17.06.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.