Künstliches Fingergelenk
Europäisches Patent · EP1136047 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1136047
- Anmeldenummer
- EP01810186
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2001
- Veröffentlicht
- 26.09.2001
- Erteilt
- 01.09.2004
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/42 (2006.01)
- Priorität
- EP 00810236 21.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 28.05.2010
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner, Intellectual Property, Postfach 518, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2010
- 15.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 15.09.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner, Intellectual Property, Postfach 518, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.