Erdungskontakt

Europäisches Patent · EP1136340 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1136340
Anmeldenummer
EP01106770
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2001
Veröffentlicht
26.09.2001
Erteilt
18.05.2005
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61F 15/28 (2006.01)
H01R 39/38 (2006.01)
H01R 39/64 (2006.01)
Priorität
DE 10013491 20.03.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Schunk Metall und Kunststoff GmbH

Hauptstrasse 97, D-35435 Wettenberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Schneider, Lothar

35444 Biebertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.