Luftleithaube

Europäisches Patent · EP1137064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1137064
Anmeldenummer
EP01106952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2001
Veröffentlicht
26.09.2001
Erteilt
26.01.2005
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 23/467 (2006.01)
G06F 1/20 (2006.01)
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
DE 10013863 21.03.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 31.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller-Augste, Frank

86399 Bobingen, DE

Riebel, Michael

86438 Kissing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.