Luftleithaube
Europäisches Patent · EP1137064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1137064
- Anmeldenummer
- EP01106952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2001
- Veröffentlicht
- 26.09.2001
- Erteilt
- 26.01.2005
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 23/467 (2006.01)G06F 1/20 (2006.01)H05K 7/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 10013863 21.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 31.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Müller-Augste, Frank
86399 Bobingen, DE
Riebel, Michael
86438 Kissing, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.