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Europäisches Patent · EP1137443 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1137443
Anmeldenummer
EP99963379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1999
Veröffentlicht
04.10.2001
Erteilt
12.03.2003
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 49/00 (2006.01)
A61K 49/06 (2006.01)
Priorität
DE 19857345 11.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/009459 03.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/035489 22.06.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 14.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIEBL, Wilfried

D-89257 Illertissen, DE

FRANK, Artur

89340 Leipheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.