FASERREAKTIVE DISAZOFARBSTOFFE

Europäisches Patent · EP1137715 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1137715
Anmeldenummer
EP99973413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1999
Veröffentlicht
04.10.2001
Erteilt
16.06.2004
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 62/09 (2006.01)
Priorität
CH 246898 11.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/IB1999/001965 09.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/036025 22.06.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

  3. 30.06.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KALWEIT, Detlef

D-79539 Lörrach, DE

OBERHOLZER, Martin

CH-4106 Therwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.