FASERREAKTIVE DISAZOFARBSTOFFE
Europäisches Patent · EP1137715 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1137715
- Anmeldenummer
- EP99973413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.1999
- Veröffentlicht
- 04.10.2001
- Erteilt
- 16.06.2004
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 62/09 (2006.01)
- Priorität
- CH 246898 11.12.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1999/001965 09.12.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/036025 22.06.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 30.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
- 30.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KALWEIT, Detlef
D-79539 Lörrach, DE
OBERHOLZER, Martin
CH-4106 Therwil
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.