Einbaugarnitur mit Universalschmutzscheibe

Europäisches Patent · EP1138837 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1138837
Anmeldenummer
EP00116662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2000
Veröffentlicht
04.10.2001
Erteilt
04.01.2006
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03B 9/08 (2006.01)
E03B 9/16 (2006.01)
Priorität
DE 10013807 21.03.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 13.01.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Kettler GmbH

KETTLER GMBH

Köhlerstrasse 8, 46286 Dorsten, DE

Erfinderin/Erfinder

Buhla, Michael

46348 Raesfeld, DE

Swoboda, Markus

45657 Recklinghausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.