Verdampferbefestigung

Europäisches Patent · EP1138961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1138961
Anmeldenummer
EP01107598
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2001
Veröffentlicht
04.10.2001
Erteilt
19.05.2004
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 21/02 (2006.01)
F25D 23/06 (2006.01)
Priorität
DE 20005803 U 29.03.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 28.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

  3. 28.05.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Feneberg, Fritz

88416 Ochsenhausen, DE

Jendrusch, Holger

88416 Ochsenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.