Verdampferbefestigung
Europäisches Patent · EP1138961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1138961
- Anmeldenummer
- EP01107598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2001
- Veröffentlicht
- 04.10.2001
- Erteilt
- 19.05.2004
- Gelöscht
- 31.03.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 21/02 (2006.01)F25D 23/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 20005803 U 29.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 28.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 28.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Feneberg, Fritz
88416 Ochsenhausen, DE
Jendrusch, Holger
88416 Ochsenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.