SCHÄUMENDE ANTACIDA-SUSPENSIONSTABLETTEN

Europäisches Patent · EP1140013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1140013
Anmeldenummer
EP99966965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1999
Veröffentlicht
10.10.2001
Erteilt
17.09.2003
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 9/00 (2006.01)
A61P 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 19859231 21.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/009934 14.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/037043 29.06.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 30.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

  3. 30.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Servopatent GmbH, Forchstrasse 452, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAUER, Kurt, H.

D-79112 Freiburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.