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Europäisches Patent · EP1140394 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1140394
- Anmeldenummer
- EP99973396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.1999
- Veröffentlicht
- 10.10.2001
- Erteilt
- 16.04.2003
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 41/28 (2006.01)B22D 41/50 (2006.01)B22D 41/56 (2006.01)
- Priorität
- BE 9800897 15.12.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/BE1999/000147 16.11.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/035614 22.06.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOISDEQUIN, Vincent
B-7062 Naast, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.