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Europäisches Patent · EP1140394 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1140394
Anmeldenummer
EP99973396
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1999
Veröffentlicht
10.10.2001
Erteilt
16.04.2003
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 41/28 (2006.01)
B22D 41/50 (2006.01)
B22D 41/56 (2006.01)
Priorität
BE 9800897 15.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/BE1999/000147 16.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/035614 22.06.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOISDEQUIN, Vincent

B-7062 Naast, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.