THERMOFORMBARE SIEGELMATERIALIEN

Europäisches Patent · EP1140495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1140495
Anmeldenummer
EP99961617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1999
Veröffentlicht
10.10.2001
Erteilt
23.02.2005
Gelöscht
23.02.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B32B 27/34 (2006.01)
B32B 27/32 (2006.01)
Priorität
US 107714 P 09.11.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/026476 09.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/027633 18.05.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

  2. 28.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.