FREILAUFNABE

Europäisches Patent · EP1140526 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1140526
Anmeldenummer
EP99963432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1999
Veröffentlicht
10.10.2001
Erteilt
19.03.2003
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 27/02 (2006.01)
Priorität
DE 19856627 08.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/009650 08.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/034057 15.06.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 20.09.2012

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    DT Swiss AG, Solothurnstrasse 1, 2504 Biel → DT Swiss AG, Längfeldweg 101, 2504 Biel

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2012

  3. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.