BRÜHBEUTEL FÜR EINE FILTERKAFFEEBRÜHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1140655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1140655
Anmeldenummer
EP99957240
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1999
Veröffentlicht
10.10.2001
Erteilt
28.08.2002
Gelöscht
12.12.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 81/00 (2006.01)
A47J 31/06 (2006.01)
Priorität
CH 3399 08.01.1999
CH 185099 11.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000599 13.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/040476 13.07.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.12.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2019

  2. 30.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.