BRÜHBEUTEL FÜR EINE FILTERKAFFEEBRÜHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1140655 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1140655
- Anmeldenummer
- EP99957240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1999
- Veröffentlicht
- 10.10.2001
- Erteilt
- 28.08.2002
- Gelöscht
- 12.12.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 81/00 (2006.01)A47J 31/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 3399 08.01.1999CH 185099 11.10.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000599 13.12.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/040476 13.07.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.12.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2019
- 30.08.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.