DISTRIBUTEUR D'OBJETS

Europäisches Patent · EP1140656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1140656
Anmeldenummer
EP99964741
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1999
Veröffentlicht
10.10.2001
Erteilt
18.09.2002
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/04 (2006.01)
Priorität
FR 9816772 31.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/FR1999/003317 30.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/040478 13.07.2000
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 30.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Laboratoires Dolisos

LABORATOIRES DOLISOS

71 rue Beaubourg, 75003 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

GIRAUD, Jean-Pierre

F-75012 Paris, FR

NOBILET, Roger

F-77200 Torcy, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.