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Europäisches Patent · EP1140661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1140661
- Anmeldenummer
- EP99958141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 30.11.1999
- Veröffentlicht
- 10.10.2001
- Erteilt
- 03.03.2004
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19857118 10.12.1998DE 19858786 18.12.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/009307 30.11.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/034150 15.06.2000
- Abgezweigt von
- EP02020783
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 28.12.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 30.04.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOCKE, Heinz
D-27283 Verden, DE
BUSE, Henry
D-27374 Visselhövede, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.