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Europäisches Patent · EP1140730 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1140730
Anmeldenummer
EP99972613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
16.11.1999
Veröffentlicht
10.10.2001
Erteilt
30.07.2008
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C04B 35/00 (2006.01)
Priorität
EP 98121935 19.11.1998
EP 98123391 09.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/BE1999/000145 16.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/030996 02.06.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 30.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUILLO, Philippe

F-75009 Paris, FR

HOGGARD, Dale, B.

Pittsburgh, PA 15205, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.