BEHÄLTERFÜLLUNG MIT GAS
Europäisches Patent · EP1141617 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1141617
- Anmeldenummer
- EP99950969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.1999
- Veröffentlicht
- 10.10.2001
- Erteilt
- 03.03.2004
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 5/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 9825763 25.11.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1999/003515 25.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/031460 02.06.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 15.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Robert, Michael
Aldershot Hampshire GU11 3PU, GB
LAWRENCE, Graham, Sydney
High Wycombe, Bucks HP11 1DY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.