BEHÄLTERFÜLLUNG MIT GAS

Europäisches Patent · EP1141617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1141617
Anmeldenummer
EP99950969
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.1999
Veröffentlicht
10.10.2001
Erteilt
03.03.2004
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17C 5/06 (2006.01)
Priorität
GB 9825763 25.11.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/003515 25.10.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/031460 02.06.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 15.06.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  3. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Robert, Michael

Aldershot Hampshire GU11 3PU, GB

LAWRENCE, Graham, Sydney

High Wycombe, Bucks HP11 1DY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.