CHAMBRE D'ESSAI
Europäisches Patent · EP1141733 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1141733
- Anmeldenummer
- EP99962172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.1999
- Veröffentlicht
- 10.10.2001
- Erteilt
- 07.05.2003
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 29/08 (2006.01)G01R 31/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 1010745 07.12.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/009216 26.11.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/034795 15.06.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 15.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LEFERINK, Franciscus, Bernardus, Johannes
NL-7623 CW Borne, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.