ARBEITSFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP1142775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1142775
- Anmeldenummer
- EP99943378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.1999
- Veröffentlicht
- 10.10.2001
- Erteilt
- 25.11.2009
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 69/00 (2006.01)A01D 69/00 (2006.01)B62D 11/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 35735198 16.12.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1999/005063 16.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/035736 22.06.2000
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 25.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HIDAKA, Shigemi, Yanmar Agricult. Equipm. Co.,Ltd.
Osaka-shi, Osaka 530-8321, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.