ARBEITSFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP1142775 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1142775
Anmeldenummer
EP99943378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1999
Veröffentlicht
10.10.2001
Erteilt
25.11.2009
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 69/00 (2006.01)
A01D 69/00 (2006.01)
B62D 11/18 (2006.01)
Priorität
JP 35735198 16.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/JP1999/005063 16.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/035736 22.06.2000
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 25.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIDAKA, Shigemi, Yanmar Agricult. Equipm. Co.,Ltd.

Osaka-shi, Osaka 530-8321, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.