Versorgungsvorrichtung für ein Common Rail System

Europäisches Patent · EP1143140 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1143140
Anmeldenummer
EP01810124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2001
Veröffentlicht
10.10.2001
Erteilt
14.04.2004
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 63/02 (2006.01)
F02M 59/08 (2006.01)
F02M 55/04 (2006.01)
F02M 55/02 (2006.01)
F02M 55/00 (2006.01)
F16L 39/00 (2006.01)
Priorität
EP 00810168 01.03.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 15.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.