OPHTHALMOLOGISCHES GERÄT MIT EINEM BELEUCHTUNGS- UND/ODER STRAHLENBEHANDLUNGSSTRAHL, DESSEN FLÄCHIGE INTENSITÄTSVERTEILUNG EINSTELLBAR IST, SOWIE ANORDNUNG MIT DIESEM GERÄT ZUR AUGENBEHANDLUNG
Europäisches Patent · EP1143849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1143849
- Anmeldenummer
- EP00900482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2000
- Veröffentlicht
- 17.10.2001
- Erteilt
- 02.05.2003
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 3/135 (2006.01)
- Priorität
- CH 12699 22.01.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000032 24.01.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/042901 27.07.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 28.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.