ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE
Europäisches Patent · EP1143875 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1143875
- Anmeldenummer
- EP00986785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2000
- Veröffentlicht
- 17.10.2001
- Erteilt
- 29.03.2006
- Gelöscht
- 29.03.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61C 17/26 (2006.01)A61C 17/34 (2006.01)
- Priorität
- US 382745 25.08.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2000/040647 15.08.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/019281 22.03.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 31.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLAUSTEIN, Lawrence, A.
Moreland Hills, OH 44022, US
NOTTINGHAM, John, R.
Hunting Valley, OH 44022, US
OSHER, John
Moreland Hills, OH 44022, US
SPIRK, John, W.
Gates Mills, OH 44040, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.