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Europäisches Patent · EP1144023 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1144023
Anmeldenummer
EP99967620
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.1999
Veröffentlicht
17.10.2001
Erteilt
24.02.2010
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/00 (2006.01)
Priorität
US 226482 07.01.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/030889 27.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/040279 13.07.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 26.05.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010

  3. 24.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SKINKLE, David, W.

Denver, CO 80209, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.