BREITSCHLEIFMASCHINE
Europäisches Patent · EP1144156 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1144156
- Anmeldenummer
- EP99962023
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.1999
- Veröffentlicht
- 17.10.2001
- Erteilt
- 23.04.2003
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 256598 24.12.1998DE 19919318 28.04.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000626 24.12.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/038882 06.07.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 01.05.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2009
- 15.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.07.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt, Ernst Ackermann, Egghalden, 9231 Egg-Flawil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
8942 Oberrieden
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.