VERSCHLUSSKAPPE
Europäisches Patent · EP1144254 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1144254
- Anmeldenummer
- EP99941621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.1999
- Veröffentlicht
- 17.10.2001
- Erteilt
- 12.02.2003
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 98810912 14.09.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/005971 14.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/015504 23.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 14.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BÖSL, Udo
D-79591 Eimeldingen, DE
PFEFFERKORN, Georg
D-79379 Müllheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.