LINEARBEWEGUNGSFÜHRUNG

Europäisches Patent · EP1144882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1144882
Anmeldenummer
EP99957835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1999
Veröffentlicht
17.10.2001
Erteilt
16.07.2008
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 29/08 (2006.01)
Priorität
CH 257798 28.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000613 21.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/039472 06.07.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 16.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

SCHNEEBERGER HOLDING AG

Schneeberger Holding AG

St. Urbanstrasse 12, 4914 Roggwil

Erfinderin/Erfinder

MISCHLER, Ernst

CH-4919 Roggwil

ROTZETTER, Heinz

CH-4912 Aarwangen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.