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Europäisches Patent · EP1145448 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1145448
Anmeldenummer
EP99934574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1999
Veröffentlicht
17.10.2001
Erteilt
06.11.2002
Gelöscht
06.11.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04B 1/38 (2006.01)
H04B 17/00 (2006.01)
Priorität
GB 9815392 15.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/004665 05.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/004659 27.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  2. 15.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRISTOW, Robert Owen

Basingstoke, Hampshire RG22 5JJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.