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Europäisches Patent · EP1145995 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1145995
- Anmeldenummer
- EP01200741
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2001
- Veröffentlicht
- 17.10.2001
- Erteilt
- 23.04.2008
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 43/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000055219 01.03.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 15.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 15.05.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Jean Hunziker AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kondo, Masakatsu, c/o Shikoku Kakoki Co., Ltd.
Itano-gun, Tokushima 771-0287, JP
Kamiji, Takayoshi, c/o Shikoku Kakoki Co., Ltd.
Itano-gun, Tokushima 771-0287, JP
Ueda, Michio, c/o Shikoku Kakoki Co., Ltd.
Itano-gun, Tokushima 771-0287, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.