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Europäisches Patent · EP1146803 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1146803
Anmeldenummer
EP99963639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1999
Veröffentlicht
24.10.2001
Erteilt
30.03.2005
Gelöscht
30.03.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47B 96/06 (2006.01)
A47B 57/40 (2006.01)
Priorität
GB 9828841 30.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/004397 23.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/040119 13.07.2000
Abgezweigt von
EP03016405
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  2. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHNABEL, John David

Fareham, Hampshire PO14 3NW, GB

PARKIN, John, Richard

Christchurch, Dorset BH23 8HU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.