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Europäisches Patent · EP1146820 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1146820
Anmeldenummer
EP00903027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2000
Veröffentlicht
24.10.2001
Erteilt
06.04.2005
Gelöscht
06.04.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
A61B 17/32 (2006.01)
Priorität
NL 1011063 19.01.1999
PCT-Anmeldung
PCT/NL2000/000039 19.01.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/042918 27.07.2000
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 15.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Welten, Robertus, Johannes, Theodorus, Josephus

6416 GJ Heerlen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.