DISPOSITIF DE STERILISATION D'UNE ENCEINTE

Europäisches Patent · EP1146914 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1146914
Anmeldenummer
EP99901079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.1999
Veröffentlicht
24.10.2001
Erteilt
15.01.2003
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 2/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB1999/000188 03.02.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/045859 10.08.2000
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Cabinet Roland Nithardt, Conseils en Propriété Industrielle S.A., Y-Parc, rue Galilée, 1400 Yverdon-les-Bains

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.