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Europäisches Patent · EP1147341 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1147341
Anmeldenummer
EP00910597
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2000
Veröffentlicht
24.10.2001
Erteilt
27.10.2004
Gelöscht
27.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F24B 1/199 (2006.01)
Priorität
IT TV990010 26.01.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/000431 20.01.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/045092 03.08.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PIAZZETTA, Domenico

I-31011 Casella d'Asolo, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.