COMMANDE A DISTANCE D'UN VEHICULE

Europäisches Patent · EP1147460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1147460
Anmeldenummer
EP00965719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2000
Veröffentlicht
24.10.2001
Erteilt
08.04.2009
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2006.01)
Priorität
EP 99810967 22.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000566 19.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/031413 03.05.2001
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 08.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009

  3. 08.04.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009

Beteiligte

Inhaberin

Innosuisse Development AG

Länggasse 11, 3280 Murten

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

PITTET, Bertrand

CH-1740 Neyruz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.