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Europäisches Patent · EP1147532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1147532
Anmeldenummer
EP00993555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2000
Veröffentlicht
24.10.2001
Erteilt
10.10.2007
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 43/06 (2006.01)
G04C 23/16 (2006.01)
Priorität
DE 19957506 30.11.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/011879 28.11.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/046976 28.06.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 31.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Theben AG

Hohenbergstrasse 32, 72401 Haigerloch, DE

Erfinderin/Erfinder

KARGER, Manfred

72401 Haigerloch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.