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Europäisches Patent · EP1147598 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1147598
Anmeldenummer
EP99960616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1999
Veröffentlicht
24.10.2001
Erteilt
06.05.2004
Gelöscht
06.05.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03D 7/16 (2006.01)
Priorität
US 110254 P 30.11.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/028232 30.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/033457 08.06.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 14.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WAIGHT, Matthew, G.

Pipersville, PA 18947, US

PATEL, Dipakkumar, R.

Hatboro, PA 19040, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.