Zwischenwirbelfusionierungseinrichtung

Europäisches Patent · EP1147751 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1147751
Anmeldenummer
EP01202672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1996
Veröffentlicht
24.10.2001
Erteilt
21.05.2003
Gelöscht
21.05.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 2/44 (2006.01)
A61F 2/46 (2006.01)
Priorität
US 413353 30.03.1995
US 411017 27.03.1995
Abgezweigt von
EP96302092
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.11.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

  2. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ray III, Eddie F.

Cordova, Tennessee 38018, US

Zdeblick, Thomas A.

Middletown, WI 53562, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.