Scharnierartiges Verbindungsteil

Europäisches Patent · EP1147993 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1147993
Anmeldenummer
EP01109546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2001
Veröffentlicht
24.10.2001
Erteilt
13.02.2008
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/16 (2006.01)
E05D 5/14 (2006.01)
E05D 9/00 (2006.01)
Priorität
CH 7652000 18.04.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 30.05.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  3. 29.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.