DECKEL FÜR BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1148804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1148804
- Anmeldenummer
- EP00905021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2000
- Veröffentlicht
- 31.10.2001
- Erteilt
- 27.10.2004
- Gelöscht
- 27.10.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47J 47/06 (2006.01)A47J 47/10 (2006.01)B65D 81/20 (2006.01)
- Priorität
- IT MI990229 05.02.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/000890 03.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/045688 10.08.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
- 29.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IACCHETTI, Giulio
I-26012 Castelleone, IT
RANZONI, Francesco
I-25032 Chiari, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.