DECKEL FÜR BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1148804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1148804
Anmeldenummer
EP00905021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2000
Veröffentlicht
31.10.2001
Erteilt
27.10.2004
Gelöscht
27.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47J 47/06 (2006.01)
A47J 47/10 (2006.01)
B65D 81/20 (2006.01)
Priorität
IT MI990229 05.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/000890 03.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/045688 10.08.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IACCHETTI, Giulio

I-26012 Castelleone, IT

RANZONI, Francesco

I-25032 Chiari, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.