PATRONENBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1149032 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1149032
Anmeldenummer
EP00900780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2000
Veröffentlicht
31.10.2001
Erteilt
16.04.2003
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/02 (2006.01)
Priorität
CH 15299 28.01.1999
PCT-Anmeldung
PCT/IB2000/000086 28.01.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/044645 03.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BROUWER, Mark

NL-5384 MS Heesch, NL

DE MAN, Eelco, H.

NL-5707 VP Helmond, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.