Abdeckband und seine Verwendung

Europäisches Patent · EP1149883 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1149883
Anmeldenummer
EP01110526
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2001
Veröffentlicht
31.10.2001
Erteilt
27.07.2005
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 7/04 (2006.01)
B05B 15/04 (2006.01)
Priorität
DE 10021242 29.04.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

tesa AG

Quickbornstrasse 24, 20253 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Nickel, Oliver

I-22063 Cantu, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.