HANDGRIFF EINER BÜRSTE MIT SPANNUNGSENTLASTENDEM GEL
Europäisches Patent · EP1150589 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1150589
- Anmeldenummer
- EP00908457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2000
- Veröffentlicht
- 07.11.2001
- Erteilt
- 03.08.2005
- Gelöscht
- 01.02.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A46B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- US 119239 P 09.02.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2000/002771 02.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/047081 17.08.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.02.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2020
- 16.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2011
- 15.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 15.08.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RECHELBACHER, Horst, Martin
Osceola, WI 54020, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.