FORMSCHLIESSEINHEIT
Europäisches Patent · EP1150821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1150821
- Anmeldenummer
- EP00901468
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2000
- Veröffentlicht
- 07.11.2001
- Erteilt
- 11.12.2002
- Gelöscht
- 29.02.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/17 (2006.01)B29C 45/66 (2006.01)
- Priorität
- CH 24999 10.02.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000069 09.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/047389 17.08.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 28.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt, Ernst Ackermann, Egghalden, 9231 Egg-Flawil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.