FORMSCHLIESSEINHEIT

Europäisches Patent · EP1150821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1150821
Anmeldenummer
EP00901468
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2000
Veröffentlicht
07.11.2001
Erteilt
11.12.2002
Gelöscht
29.02.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/17 (2006.01)
B29C 45/66 (2006.01)
Priorität
CH 24999 10.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000069 09.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/047389 17.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

  2. 28.02.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalt, Ernst Ackermann, Egghalden, 9231 Egg-Flawil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

  3. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.