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Europäisches Patent · EP1150901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1150901
Anmeldenummer
EP00901781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2000
Veröffentlicht
07.11.2001
Erteilt
28.05.2003
Gelöscht
28.05.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 81/26 (2006.01)
B65D 77/20 (2006.01)
Priorität
GB 9902556 06.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/000326 04.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/046125 10.08.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JENKINS, Gary John Mackay

Wetherby, West Yorkshire LS22 5AU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.