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Europäisches Patent · EP1151039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1151039
- Anmeldenummer
- EP00910646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2000
- Veröffentlicht
- 07.11.2001
- Erteilt
- 02.10.2002
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 61/06 (2006.01)C08L 79/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 99102521 10.02.1999US 139798 P 21.06.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/000944 07.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/047676 17.08.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAUM, Ulrich
CH-4114 Hofstetten
FALCHETTO, Alessandro
I-28845 Domodossola, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.