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Europäisches Patent · EP1151039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1151039
Anmeldenummer
EP00910646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2000
Veröffentlicht
07.11.2001
Erteilt
02.10.2002
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 61/06 (2006.01)
C08L 79/00 (2006.01)
Priorität
EP 99102521 10.02.1999
US 139798 P 21.06.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/000944 07.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/047676 17.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 15.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAUM, Ulrich

CH-4114 Hofstetten

FALCHETTO, Alessandro

I-28845 Domodossola, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.