TEXTURIERVERFAHREN
Europäisches Patent · EP1151157 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1151157
- Anmeldenummer
- EP99938120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.1999
- Veröffentlicht
- 07.11.2001
- Erteilt
- 06.10.2004
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 180698 03.09.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000392 25.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/014313 16.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte Feldmann & Partner AG, Europastrasse 17, 8152 Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 15.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.10.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte Feldmann & Partner AG, Europastrasse 17, 8152 Glattbrugg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.