SAUGROHR MIT STELLELEMENT
Europäisches Patent · EP1151185 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1151185
- Anmeldenummer
- EP99966903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.1999
- Veröffentlicht
- 07.11.2001
- Erteilt
- 04.06.2003
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 11/00 (2006.01)F02B 27/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19905686 11.02.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/009129 25.11.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/047881 17.08.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JESSBERGER, Thomas
D-71277 Rutesheim, DE
PIETROWSKI, Herbert
D-74385 Pleidelsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.