SAUGROHR MIT STELLELEMENT

Europäisches Patent · EP1151185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1151185
Anmeldenummer
EP99966903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1999
Veröffentlicht
07.11.2001
Erteilt
04.06.2003
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02D 11/00 (2006.01)
F02B 27/02 (2006.01)
Priorität
DE 19905686 11.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/009129 25.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/047881 17.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JESSBERGER, Thomas

D-71277 Rutesheim, DE

PIETROWSKI, Herbert

D-74385 Pleidelsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.