SCHUTZ FÜR EIN DIELEKTRISCHES KABEL
Europäisches Patent · EP1151340 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1151340
- Anmeldenummer
- EP00901789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2000
- Veröffentlicht
- 07.11.2001
- Erteilt
- 02.10.2002
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/44 (2006.01)G02B 6/48 (2006.01)
- Priorität
- GB 9902682 05.02.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/000337 04.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/046625 10.08.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.01.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAKER, James Charles
Burford, Oxfordshire OX18 4NE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.